Abgeordnetenhaus

  • 10.01.2018

    After Israeli symbols torched, Berlin to vote on criminalizing flag burning

    Motion cites Germany's 'historical responsibility' to combat anti-Semitism and hatred against other states

    Berlin Senate will vote Thursday on a proposal to ban the burning of flags of foreign states. The call to amend the criminal code was initiated by the conservative CDU faction, after Israeli flags were torched last month during pro-Palestinian protests in the German capital.

    [...]

    https://www.i24news.tv/en/news/international/europe/164827-180110-after-israeli-symbols-torched-berlin-to-vote-on-criminalizing-flag-burning
  • 28.11.2014 - Der Tagesspiegel

    Tierische Probleme im Parlament

    Leidenschaftliche Debatte über Pferdekutschen in Berlin

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/tierische-probleme-im-parlament-leidenschaftliche-debatte-ueber-pferdekutschen-in-berlin/11050286.html

     

  • "Diäten" in Berlin

    Rechtsgrundlage Abgeordnetenentschädigung: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin / Landesabgeordnetengesetz

    Erstattungen

    • Diäten: monatlich 3498 Euro
    • Monatliche Kostenpauschale: für Schreibarbeiten, Porto, Telefon, Fahrkosten und die Unterhaltung eines Büros außerhalb des Gebäudes des Abgeordnetenhauses (externes Büro) in Höhe von 2500 Euro.
    • Einmalig pro Legislaturperiode maximal 5000 Euro für Büroeinrichtung (ohne Verbrauchsmaterial)
    • Gehälter für bis zu drei Mitarbeiter bis maximal 3000 Euro Gesamtaufwendungen (ohne Arbeitgeber-Anteil)
    • Nimmt ein Abgeordneter als Stellvertreter an einer Ausschussitzung teil, erhält er 25 Euro Tagespauschale

    Abzüge

    • Bei Einrichtung eines Büros für mehrere Abgeordnete werden 150 Euro weniger pro Abgeordneten erstattet
    • Für das Fernbleiben bei einer Plenumssitzung werden 50 Euro abgezogen, bei Fernbleiben von einer Ausschussitzung werden 25 Euro abgezogen

    Weitere Leistungen

    • Die Abgeordneten und die Versorgungsempfänger nach diesem Gesetz erhalten auf Antrag einen Zuschuss zu ihren Krankenversicherungsbeiträgen, wenn sie nicht nach den Vorschriften des Fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) Anspruch auf einen Zuschuss zu ihren Krankenversicherungsbeiträgen haben. Als Zuschuss sind 40 vom Hundert des höchsten allgemeinen Gesamtbeitrages zu zahlen, der bei Krankenversicherungspflicht aufgrund einer Beschäftigung beim Land Berlin an die Betriebskrankenkasse des Landes und der Stadt Berlin zu leisten wäre. Der Betrag lag im Jahr 2013 bei 245 € pro Monat.
    • Die Abgeordneten werden vom Präsidenten gegen Unfall so versichert, daß sie gegen den Versicherer einen eigenen Anspruch auf Leistung einer Invaliditätsentschädigung, eines Krankenhaustage- und Genesungsgeldes sowie auf Ersatz der durch die Behandlung der Unfallfolgen entstehenden notwendigen Heilkosten erwerben.
    • Es wird ein - mit anderen Einkünften verrechenbares - Übergangsgeld gezahlt, sofern der Abgeordnetenstatus mindestens ein Jahr bestand. Die Dauer des Bezugs entspricht der Zahl der Jahre im Abgeordnetenhaus in Monaten, maximal jedoch 18 Monate.
    • Eine Altersversorgung in Höhe zwischen 35 % und 65 % der Diäten wird gezahlt, sofern der Abgeordnete mindestens neun Jahre im Amt war und mindestens das 63. Lebensjahr vollendet hat.
  • "Was macht ihnen an meisten Spaß an der Politik? Haben Sie schon mal die Bundeskanzlerin getroffen? Haben Sie noch Freizeit? Streiten sie sich auch manchmal laut im Parlament? Wie lange dauert es, bis sie sich geeinigt haben?"


    Girls-Day im Abgeordnetenhaus

    Die Neugier war groß am Girls-Day. Ca. 60 junge Frauen waren in einem Saal des Abgeordnetenhauses zusammen gekommen um mit 3 weiblichen Abgeordneten der CDU-Fraktion solche Fragen zu besprechen. Cornelia Seibeld, Hildegard Bentele und Monika Thamm berichteten von ihrer Arbeit als Politikerinnen, was die Arbeit in den Ausschüssen bedeutet, dass man auch in einer Koalition nicht immer einer Meinung sein muss, welchen eigenen Weg sie gegangen sind.

    Aber auch direkte Fragen zu relevanten Schulproblemen wie überalterter Lehrkörper oder G8/G9 wurden beantwortet.

    Am Schluss gab es die Hinweise, die Jugendforen im Abgeordnetenhaus intensiv zu nutzen und auch den Tag der Offenen Tür zu besuchen.

    Und ja, Cornelia Seibeld hat die Bundeskanzlerin getroffen.

 
 
 

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