Feiertag

  • 30.11.2017

    rbb: im Parlament

    Meine Rede in der Debatte zum Antrag, den Reformationstag am 31. Oktober in Berlin wieder als gesetzlichen Feiertag einzuführen

     

    Video der Rede auf den Webseiten des rbb

    Der Tagesspiegel berichtet dazu:
    "Berliner AfD will Reformation als Feiertag
    Die anderen Parteien lehnen den Vorschlag ab und bringen stattdessen andere Termine für einen zusätzlichen Feiertag in der Hauptstadt ins Spiel."

  • Einmaliger Feiertag zum 500. Jahrestag der Reformation

    Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben den Weg für einen landesweit einmaligen Feiertag frei gemacht. 

    Ich freue mich, dass es gelungen ist, auf meine Initiative als kirchenpolitische Sprecherin hin auch in Berlin eine Mehrheit für die Einführung eines einmaligen Feiertags zum fünfhundertjährigen Jubiläum des Reformationstags im Jahr 2017 zu finden. Ich habe dazu in der Plenarsitzung als Priorität der CDU gesprochen.

    Der Reformationstag hat nicht nur eine religiöse, sondern auch eine kulturelle und politische Bedeutung. Luthers Lehren legten den Grundstein für die Befreiung des Einzelnen aus dem unmündigen Kollektiv und etablierte eine Vorstellung von Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit, nach der die Freiheit nicht nur im Sinne der Solidarität zu beschränken, sondern andererseits auch zu fördern ist. Die Verbreitung der Lutherbibel hat ohne Zweifel enormen Einfluss auf die Entwicklung der hochdeutschen Sprache gehabt.

    Abgesehen von diesen kulturellen Aspekten setzte Luther mit seinem Thesenanschlag allerdings auch ein politisches Zeichen: Er machte deutlich, dass Missstände nicht einfach akzeptiert und hingenommen werden dürfen, sondern kritisch hinterfragt werden müssen und angeprangert gehören. Auf den gleichen Vorstellungen vom offenen Dialog und dem Kampf gegen Missstände basiert unser heutiges Verständnis von Demokratie.

    Deshalb ist es wichtig am 31. Oktober 2017 mit einem einmaligen gesetzlichen Feiertag an den Beginn des Transformationsprozesses zu erinnern, der die Grundlagen für unser freiheitlich demokratisches Denken und Handeln in der Bundesrepublik Deutschland gelegt hat.

  • Drucksache 17 / 15 212 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode
    Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Cornelia Seibeld und Hildegard Bentele (CDU) vom 19. Dezember 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Dezember 2014) und Antwort

    Einführung des Welthumanistentages als Feiertag für die Berliner Schulen

    Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

    1. Warum und auf wessen Initiative hat der Senat die AV Schulpflicht zugunsten der Einführung eines Feiertages zum Welthumanistentag geändert?

    Zu 1.: Durch die Neuregelung der Nummer 2 Absatz 2 der Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht (AV Schulbesuchspflicht) vom 19. November 2014 (ABl. S. 2235) wurde das geltende Antragsverfahren zur Beurlaubung von Angehörigen von Religionsgemeinschaften für ihre Feiertage auf Angehörige von Weltanschauungsgemeinschaften erweitert. Damit wird gewährleistet, dass Angehörige von Weltanschauungsgemeinschaften nicht anders behandelt werden als Angehörige von Religionsgemeinschaften. Der 21. Juni wird vom Humanistischen Verband als Feiertag begangen und ist in der Vorschrift neben dem orthodoxen Weihnachtsfest und dem Tag der Asure beispielhaft genannt.

    2. Nach welchen Kriterien sollen Schülerinnen und Schüler an diesem Tag befreit werden?

    Zu 2.: Die Inanspruchnahme der Beurlaubung am Welthumanistentag setzt die Zugehörigkeit zu einer entsprechenden Weltanschauungsgemeinschaft, z.B. dem Humanistischen Verband, voraus. Von der Zugehörigkeit kann die Schule in der Regel ausgehen, wenn die Erziehungsberechtigten bzw. nach Vollendung des 14. Lebensjahres die Schülerinnen und Schüler selbst einen entsprechenden Antrag stellen. Grundsätzlich können sich auch Schülerinnen und Schüler hierauf berufen, die nicht dem Humanistischen Verband, aber einer anderen Weltanschauungsgemeinschaft angehören, soweit diese – so wie der Humanistische Verband – diesen Tag ihrerseits als Feiertag für sich anerkennt.

    3. Betrifft die Befreiung alle Teilnehmer des Lebenskundeunterrichts oder nur die Mitglieder des Humanistischen Verbands Deutschland (HVD)?

    Zu 3.: Siehe Antwort zu Frage 2. Allein die Teilnahme am Lebenskundeunterricht genügt nicht für eine Beurlaubung.

    4. Für den Fall, dass die Befreiungsmöglichkeit nur die Mitglieder des HVD betrifft, ist dann die Mitgliedschaft der Kinder oder der Eltern ausschlaggebend?

    Zu 4.: Siehe Antwort zu Frage 2.

    5. Wie viele Mitglieder hat der HVD in Berlin? Wie viele davon sind schulpflichtig?

    Zu 5.: Das vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg herausgegebene Statistische Jahrbuch 2014 weist (für das Jahr 2012) für den Humanistischen Verband -Landesverband Berlin 7.812 Mitglieder aus. Eine Auswertung von Schülerzahlen nach religiöser oder weltanschaulicher Zugehörigkeit erfolgt nicht.

    6. Warum hat der Senat nicht wie sonst immer betont, in dieser Frage einen gemeinsamen Weg mit Brandenburg beschritten?

    Zu 6.: Der Senat tauscht sich regelmäßig auf politscher Ebene und auf Fachebene mit dem Land Brandenburg aus. Dies schließt ein, in einzelnen Fragen unterschiedliche Wege zu beschreiten.

    7. Die AV Schulbesuchspflicht kennt sowohl eine ganztägige Unterrichtsbefreiung an religiösen und weltanschaulichen Feiertagen als auch nach Ziffer 2 Absatz 3 für bestimmte Feier-und Gedenktage nur eine zeitweise Unterrichtsbefreiung. Auf welchen Kriterien fußt die Entscheidung, dass am Welthumanistentag eine ganztägige Befreiung erfolgt?

    Zu 7.: Diese Entscheidung orientiert sich an der bisherigen Praxis, dass evangelische, katholische, jüdische und muslimische Schülerinnen und Schüler an ihren wichtigsten Feiertagen ganztägig unterrichtsfrei haben. Damit werden Schülerinnen und Schüler von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gleich behandelt.

    8. Der Presse war zu entnehmen, dass der HVD Berlin-Brandenburg künftig an dem neuen Feiertag Angebote für Schüler machen möchte. Welche Kenntnisse hat der Senat zur bisherigen Feier(tags)kultur am Welthumanistentag in Berlin?

    Zu 8.: Dem Senat ist bekannt, dass der Humanistische Verband seit einigen Jahren Veranstaltungen am Welthumanistentag durchführt.

    Berlin, den 13. Januar 2015

    In Vertretung

    Mark Rackles
    Senatsverwaltung für Bildung,
    Jugend und Wissenschaft

    (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Jan. 2015)


  • 21.01.2015

    Berlin bekommt 2017 einen zusätzlichen Feiertag

     

    http://mobil.morgenpost.de/mp/berlin/article136614037/Berlin-bekommt-2017-einen-zusaetzlichen-Feiertag.html?config=mobile
 
 
 

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