Verächtlichmachung parlamentarischer Arbeit durch Parlamentarier selbst ist im höchsten Maße undemokratisch

Das Abgeordnetenhaus von Berlin ist die demokratisch gewählte Volksvertretung im Land Berlin, das Landesparlament. Als Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin leite ich zusammen mit dem Präsidenten und einer weiteren Vizepräsidentin die Sitzungen. Eine meiner Aufgaben ist es dabei,  die Würde des Parlaments zu schützen und auf die Einhaltung parlamentarischer Gepflogenheiten sicherzustellen, insbesondere von Abgeordneten selbst. Wenn einzelne Parlamentarier das Rednerpult als Bühne für hämisch und klamaukig vorgetragenen Zynismus missbrauchen, so kann das nicht hingenommen werden. In der Sitzung am 12.09.2019 gab es einen Anlass, der klar macht, dass wir unser Parlament nicht beschädigen lassen dürfen. Verächtlichmachung parlamentarischer Arbeit durch Parlamentarier selbst ist im höchsten Maße undemokratisch. Es widerspricht dem Selbstverständmis des Hauses, das Kontrollorgan der Landesregierung zu sein.

 

Auch die Abendschau hat berichtet: https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20190912_1930/parlamentsreform-im-agh.html


 
 
 

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