29.10.2019

Aus dem Tagesspiegel

Michael Müller verurteilt Antisemitismus

Am Montag wurde ein Mann in Pankow antisemitisch beleidigt und angegriffen.

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Erst am Montag hatte eine Gruppe von Abgeordneten von SPD, CDU, Linken, Grünen und FDP gefordert, antisemitische Straftaten konsequent zu erfassen und zu ahnden. Sie kritisierten, die Statistik sei nicht genau genug. Der Senat hatte in einer Antwort auf eine Anfrage eingeräumt: „Eine Differenzierung nach klassischem Antisemitismus, israelbezogenem und sekundärem Antisemitismus ist nicht möglich.“

Nach den genannten aktuellen Zahlen wurden in den 13 Monaten zwischen dem 1. Juli 2018 und dem 31. Juli 2019 488 Strafverfahren erfasst. 319 Verfahren richteten sich gegen ermittelte Verdächtige, 169 gegen Unbekannt. Dabei ging es um Sachbeschädigungen, Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffe. Der Senat listete in seiner Antwort Beispiele auf, viele davon betrafen Gedenkstätten oder jüdische Einrichtungen, es gab Schmierereien mit Hakenkreuzen und Beschädigungen von Stolpersteinen.

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https://www.tagesspiegel.de/berlin/70-jaehriger-in-pankow-angegriffen-michael-mueller-verurteilt-antisemitismus/25165492.html