Presseerklärung

CORNELIA SEIBELD:

Berlin braucht einen Antisemitismusbeauftragten

Florian Graf, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, und Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin, erklären:

„Die Ankündigung von SPD-Fraktionschef Saleh, man müsse nach dem aktuellen Übergriff ,ernsthaft darüber nachdenken, ob es Sinn macht, in deutschen Großstädten einen Antisemitismusbeauftragten einzuführen’, deutet auf einen überfälligen Sinneswandel hin, den wir sehr begrüßen. Seit genau einem Jahr fordern wir einen Antisemitismusbeauftragten für Berlin. Es ist kein Ruhmesblatt für diese Koalition, dass unser Antrag trotz immer neuer Übergriffe bis heute nicht beschlossen werden konnte. Wir erwarten, dass Saleh seinen Worten jetzt Taten folgen lässt und die SPD wie auch die Koalition unsere Initiative unterstützt. Die Zeit des Wartens ist vorbei.

Der Vorfall am Helmholtzpaltz in Prenzlauer Berg macht in erschreckender Weise deutlich, in welchem Maße antisemitische Tendenzen mittlerweile die Stadtgesellschaft erreicht haben. Offenbar kann man sich mit einer Kippa nicht mehr sicher in unserer Stadt bewegen.

Antisemitismus darf sich in unserer Stadt nicht breitmachen. Tendenzen dieser Art ist schon im Ursprung mit aller Entschlossenheit entgegenzutreten. In der deutschen Hauptstadt ist kein Raum für jedweden Extremismus, schon gar nicht für den religiös motivierten.“

 

 


 
 
 

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