antisemitismus

  • 11.10.2018

    Die Berliner CDU entdeckt ihre weibliche Seite

    Kreisverbände fordern, die politische Arbeit in der Union frauen- und familienfreundlicher zu gestalten. Es gibt auch Kritiker.

    [...]

    „Nur ein Drittel unserer Mitglieder im Landesverband sind Frauen“, sagte Cornelia Seibeld vom Kreisverband Steglitz-Zehlendorf. „Damit spiegelt die Partei nicht die gesellschaftliche Realität wider. Wir wollen für Frauen attraktiver werden.“

    [...]

     

    https://www.morgenpost.de/berlin/article215537175/Die-Berliner-CDU-entdeckt-ihre-weibliche-Seite.html
  • Presseerklärung

    CORNELIA SEIBELD:

    Antisemitismusbeauftragter für ganz Berlin

    Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

    „Die neue Stelle einer Antisemitismusbeauftragten bei unseren Strafverfolgungsbehörden greift zu kurz. Wir brauchen Aufklärung und Prävention in ganz Berlin, vor allem in unseren Schulen. Denn auch da steigen die Vorfallzahlen. Was nützt es, den Fokus allein auf die Strafverfolgung zu legen? Wir halten an unserer Forderung im aktuellen Antrag fest, einen Antisemitismusbeauftragten als zentrale Anlaufstelle für die ganze Stadt einzurichten, um dem Problem die angemessene Beachtung zu schenken.“

     

    Download der Presseerklärung (PDF-Datei)

     

  • Presseerklärung

    CORNELIA SEIBELD:

    Antisemitismus-Vorfall offenbart Versäumnisse

    ++ CDU-Fraktion fordert weiterhin einen Antisemitismusbeauftragten für Berlin

    Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

    „Der neuste antisemitische Vorfall in der John-F.-Kennedy-Schule offenbart, dass unser Bildungssystem und die Vermittlung von Werten, aber auch der millionenfachen Verbrechen der Nazis vollkommen gescheitert sind. Wenn Jugendliche offenbar zum eigenen Spaß und zum Leid anderer Parallelen zum Vergasen von Millionen von Menschen ziehen wollen, haben Schule und Eltern versagt. Auch ein ,Früherkennungssystem‘ gibt es an Berliner Schulen nach wie vor nicht. Mauern statt Aufklärung, um den guten Ruf einer Schule um jeden Preis zu schützen.

    Die CDU Fraktion sieht sich in Ihrer Forderung nach einem Berliner Antisemitismusbeauftragen bestärkt. Es genügt eben nicht, nur gemeinsame Resolutionen zu verabschieden.“

    Download der Presseerklärung (PDF-Datei)

     

  • Presseerklärung

    CORNELIA SEIBELD:

    MUF-Kapazitäten nutzen vor Neubau

    Cornelia Seibeld, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

    „Flüchtlinge und schutzsuchende Menschen kommen nur noch in geringem Maß nach Berlin. Unterkünfte melden zunehmend freie Kapazitäten. Anstatt nun Betonplattenbauten für jeweils 500 Bewohner mit vereinfachtem Baurecht in Natur- und Wohngebiete zu setzen, erwarte ich, dass der Senat zunächst die in Berlin bereits existierenden freien Kapazitäten füllt. Zudem muss der Senat auch mit anderen Bundesländern verhandeln, mit dem Ziel, dort fertig vorbereitete aber leerstehende Unterkünfte ebenfalls vorrangig zu nutzen. Wir werden dieses Thema morgen im Rahmen der Aktuellen Viertelstunde im Ausschuss ansprechen.“

    Download der Presseerklärung (PDF-Datei)

     

  • 14.06.2018

    rbb: im Parlament

    Mein Redebeitrag zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Qualitätssicherung bei der Unterbringung von Geflüchteten

    Video der Rede auf den Webseiten des rbb

  • 31.05.2018

    rbb: im Parlament

    Mein Redebeitrag zum Antrag von SPD, CDU, Linken, Grünen und FDP "Gegen jeden Antisemitismus! – Jüdisches Leben in Berlin schützen"

    Video der Rede auf den Webseiten des rbb

  • 23.04.2018

    Vorbehalte gegen neue Flüchtlingsunterkünfte

    Senat räumt ein: Kritik aus Bezirken zu allen 25 geplanten Standorten. Aber nicht alle machen Vorschläge für Alternativgrundstücke

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    Bei der Auswahl der Grundstücke für weitere 25 Flüchtlingsunterkünfte gibt es zwischen Senat und Bezirken offenbar größere Auseinandersetzungen als bisher bekannt. In einer Antwort der Senatssozialverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Abgeordneten Cornelia Seibeld heißt es: "Alle Bezirke haben zu allen Standorten präzisierende, ablehnende oder ergänzende Vorbehalte formuliert."

    Die CDU-Abgeordnete Cornelia Seibeld erklärte, sie finde es bemerkenswert, dass alle Bezirke zu allen Standorten Vorbehalte formuliert hätten. "Ich hätte mir eine einvernehmliche Abstimmung gewünscht", sagte Seibeld der Berliner Morgenpost.

    [...]

     

    https://www.morgenpost.de/berlin/article214094631/Vorbehalte-gegen-neue-Fluechtlingsunterkuenfte.html
  • 20.04.2018

    Angreifer von Adam A. stellt sich

    Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen in Brandenburg gemeldeten syrischen Flüchtling

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    Nach dem Übergriff hat die Berliner CDU ihre Forderung nach einem Antisemitismus-Beauftragten für Berlin bekräftigt. "Der Vorfall am Helmholtzplatz in Prenzlauer Berg macht in erschreckender Weise deutlich, in welchem Maße antisemitische Tendenzen mittlerweile die Stadtgesellschaft erreicht haben. Offenbar kann man sich mit einer Kippa nicht mehr sicher in unserer Stadt bewegen", heißt es in einer Mitteilung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Floria Graf und der integrationspolitischen Sprecherin Cornelia Seibeld.

    [...]

     

    https://www.morgenpost.de/berlin/article214069727/Angreifer-von-Adam-A-stellt-sich.html
  • Presseerklärung

    CORNELIA SEIBELD:

    Berlin braucht einen Antisemitismusbeauftragten

    Florian Graf, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, und Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin, erklären:

    „Die Ankündigung von SPD-Fraktionschef Saleh, man müsse nach dem aktuellen Übergriff ,ernsthaft darüber nachdenken, ob es Sinn macht, in deutschen Großstädten einen Antisemitismusbeauftragten einzuführen’, deutet auf einen überfälligen Sinneswandel hin, den wir sehr begrüßen. Seit genau einem Jahr fordern wir einen Antisemitismusbeauftragten für Berlin. Es ist kein Ruhmesblatt für diese Koalition, dass unser Antrag trotz immer neuer Übergriffe bis heute nicht beschlossen werden konnte. Wir erwarten, dass Saleh seinen Worten jetzt Taten folgen lässt und die SPD wie auch die Koalition unsere Initiative unterstützt. Die Zeit des Wartens ist vorbei.

    Der Vorfall am Helmholtzpaltz in Prenzlauer Berg macht in erschreckender Weise deutlich, in welchem Maße antisemitische Tendenzen mittlerweile die Stadtgesellschaft erreicht haben. Offenbar kann man sich mit einer Kippa nicht mehr sicher in unserer Stadt bewegen.

    Antisemitismus darf sich in unserer Stadt nicht breitmachen. Tendenzen dieser Art ist schon im Ursprung mit aller Entschlossenheit entgegenzutreten. In der deutschen Hauptstadt ist kein Raum für jedweden Extremismus, schon gar nicht für den religiös motivierten.“

     

     

  • Presseerklärung

    CORNELIA SEIBELD:

    Mehr Entschlossenheit gegen Antisemitismus

    Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

    „Wie lange will sich der Berliner Senat die steigende Zahl der antisemitischen Vorfälle noch ansehen. Nun wurde ein junger Mann wegen seiner Kippa mit einem Gürtel geschlagen. An Schulen werden Kinder jüdischen Glaubens gemobbt. Jüdische Berliner fühlen sich bei uns nicht mehr sicher. Der Senat sollte sich schämen und statt Arbeitskreisen um Frau Chebli herum endlich repressiv wie präventiv entschlossen tätig werden.“

    Antrag Antisemitismus bekämpfen (PDF-Datei)

    Download der Presseerklärung (PDF-Datei)

     

  • 18.04.2018

    Jude von Arabisch sprechendem Mann mit Gürtel verprügelt

    Am Dienstagabend ist ein 21-jähriger Israeli auf dem Helmholtzplatz angegriffen worden. In Berlin hat sich die Zahl der bei der Polizei gemeldeten antisemitisch motivierten Taten seit 2013 verdoppelt.

    [...]

    Die stellvertretende Berliner CDU-Fraktionschefin Cornelia Seibeld erklärte: „Wie lange will sich der Berliner Senat die steigende Zahl der antisemitischen Vorfälle noch ansehen. Nun wurde ein junger Mann wegen seiner Kippa mit einem Gürtel geschlagen. An Schulen werden Kinder jüdischen Glaubens gemobbt. Jüdische Berliner fühlen sich bei uns nicht mehr sicher.“

    [...]

     

    https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/prenzlauer-berg-jude-von-arabisch-sprechendem-mann-mit-guertel-verpruegelt/21186342.html
  • 18.04.2018

    Antisemitische Attacke löst große Empörung aus

    Nach dem Angriff gegen zwei junge Juden in Berlin haben viele Politiker die Tat verurteilt.

    [...]

    Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, erklärte: "Ein junger Mann wurde wegen seiner Kippa mit einem Gürtel geschlagen. An Schulen werden Kinder jüdischen Glaubens gemobbt. Jüdische Berliner fühlen sich bei uns nicht mehr sicher. Der Senat sollte sich schämen." Sie forderte Rot-Rot-Grün auf, "endlich repressiv wie präventiv entschlossen tätig" zu werden.

    [...]

     

    https://www.morgenpost.de/berlin/article214050767/Reaktionen-zu-antisemitischer-Tat-Schande-fuer-unser-Land.html
  • Presseerklärung

    CORNELIA SEIBELD:

    Zeichen setzen gegen Antisemitismus

    Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

    „Für Antisemitismus darf es in unserem Land keinen Platz geben, das Verbrennen israelischer Staatsflaggen muss bestraft werden. Nach den entsetzlichen Bildern einer antisemitischen Demo am Brandenburger Tor im Dezember hatte meine Fraktion dazu eine entsprechende Gesetzesinitiative für den Bundesrat vorgeschlagen. Es ist beschämend, dass Rot-Rot-Grün diese bis heute nicht verabschiedet hat und sich jetzt von der aktuellen Entwicklung auf Bundesebene einholen lässt.

    Wir unterstützen ausdrücklich die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion, die Verunglimpfung israelischer Flaggen als Straftatbestand in unsere Gesetzgebung aufzunehmen, und erwarten vom Regierenden Bürgermeister, dass er sich in dieser wichtigen Frage klar positioniert.“

    Download der Presseerklärung (PDF-Datei)

 
 
 

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